Schlagwort-Archive: Nachgedacht

Das Problem sind die Richter

ZDF – Frontal 21: „Bestellte Gutachten? – Versicherungen gegen Unfallopfer“ Das ZDF-Politmagazin Frontal 21 hat in seinem Beitrag von Jörg Göbel und Christian Rohde „Bestellte Gutachten? – Versicherungen gegen Unfallopfer“ vom 25.06.2013, 21:00 Uhr [1] am Thema vorbei berichtet. Zwar hat es die Nöte der Betroffenen richtig dargestellt, aber die Ursachen nur sehr unvollständig beleuchtet. […]

Fehlurteile – Im Namen des Volkes

Fehlurteile – Im Namen des Volkes 25% Fehlurteile Jedes Urteil eines Zivilgerichts wird gemäß § 311 Absatz 1 der Zivilprozessordnung mit der Formel „Im Namen des Volkes“ überschrieben und jedes Urteil eines Strafgerichts wird gemäß § 268 Abs. 1 der Starfprozssordnung ebenfalls mit der Formel „Im Namen des Volkes“ überschrieben. Angesichts der hohen Zahl von […]

Ist die deutsche Justiz noch demokratisch?

Ist die deutsche Justiz noch demokratisch? Die Frage nach der demokratischen Legitimation der Gerichtsbarkeit stellt sich unter zwei Aspekten. Zum einen muss die Besetzung der Richterämter demokratisch erfolgen, und zum anderen müssen die Inhalte der richterlichen Entscheidungen demokratisch legitimiert sein. Demokratische Legitimation der Richterauswahl Angesehene Rechtswissenschaftler bestätigen, dass die Besetzung der Richterämter im Hinblick auf […]

Die deutsche Justiz – Ein Unrechtsregime ?

Angeklagt ist Deutschland – Ein Justizskandal Eine Buchvorstellung Dieses Buch ist ein Tatsachenbericht über einen Justizskandal. Grundlage dieses Buches sind Gila Seidls Erfahrungen mit der deutschen Justiz. In diesem Buch wird die deutsche Justiz aus der Sicht einer Betroffenen dargestellt. Die deutsche Justiz wird nicht dargestellt, wie sie laut dem Grundgesetz und der Rechtsordnung der […]

Psst! – Tag der Menschenrechte

Psst! Nur nicht darüber reden – heute ist der internationale Tag der Menschenrechte Psst! Nur nicht darüber reden! Denn die Menschenrechte werden aus der Sicht deutscher Politiker natürlich nur im Ausland verletzt; gern in Russland, China oder in der Türkei. Aber doch nicht bei uns!! So wird uns gern in Fest-, Gedenk- und Sonntagsreden versichert. […]

Abzocker in Staat und Gesellschaft

Abzocker in Staat und Gesellschaft – Ein Jahrzehnte altes Problem mit tiefen Wurzeln (zugleich eine Buchbesprechung von: Thomas Wieczorek – Die geplünderte Republik – Wie uns Banken, Spekulanten und Politiker in den Ruin treiben, 284 Seiten, Knaur Taschenbuch Verlag, April 2010, ISBN 978-3-426-78373-3). Die geplünderte Republik Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise beschreibt […]

Im Recht zu sein

Im Recht zu sein … »Im Recht zu sein kann vor Gericht zu einem entscheidenen Nachteil werden«, sagte schon der deutsche Dichter Heinrich von Kleist (1777 – 1811). Warum gilt diese Aussage immer noch? Ist die Bundesrepublik Deutschland kein Rechtsstaat? Auf dem Papier vielleicht, aber … »Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, […]