Schlagwort-Archive: Gesellschaft

Das Problem sind die Richter

ZDF – Frontal 21: „Bestellte Gutachten? – Versicherungen gegen Unfallopfer“ Das ZDF-Politmagazin Frontal 21 hat in seinem Beitrag von Jörg Göbel und Christian Rohde „Bestellte Gutachten? – Versicherungen gegen Unfallopfer“ vom 25.06.2013, 21:00 Uhr [1] am Thema vorbei berichtet. Zwar hat es die Nöte der Betroffenen richtig dargestellt, aber die Ursachen nur sehr unvollständig beleuchtet. […]

Fehlurteile – Im Namen des Volkes

Fehlurteile – Im Namen des Volkes 25% Fehlurteile Jedes Urteil eines Zivilgerichts wird gemäß § 311 Absatz 1 der Zivilprozessordnung mit der Formel „Im Namen des Volkes“ überschrieben und jedes Urteil eines Strafgerichts wird gemäß § 268 Abs. 1 der Starfprozssordnung ebenfalls mit der Formel „Im Namen des Volkes“ überschrieben. Angesichts der hohen Zahl von […]

Schuldner oder Schulden-Sklaven

Schulden – Ein Repressionsmittel des Staates „Schulden [sind] ein genialer Ersatz für die Kette und Peitsche des Sklaventreibers“ So sagte es schon der US-amerikanische Journalist und Satiriker Ambrose Gwinnett Bierce (1842 – 1914). Wer also Menschen versklaven will muss sie nur zu Schuldnern machen. Dann hat die Sklaverei einen legalen Schein. Das wussten auch die […]

Knigge und die Justiz

Freiherr von Knigge hat es schon gewusst: „Wenn Du auch nicht das Unglück erlebst, daß Deine Angelegenheit einem eigennützigen, parteiischen, faulen oder schwachköpfigen Richter in die Hände fällt, so ist es schon genug, daß Dein oder Deines Gegners Advokat ein Mensch ohne Gefühl, ein gewinnsüchtiger Gauner, ein Pinsel oder ein Schikaneur sei, um bei einem […]

Abzocker in Staat und Gesellschaft

Abzocker in Staat und Gesellschaft – Ein Jahrzehnte altes Problem mit tiefen Wurzeln (zugleich eine Buchbesprechung von: Thomas Wieczorek – Die geplünderte Republik – Wie uns Banken, Spekulanten und Politiker in den Ruin treiben, 284 Seiten, Knaur Taschenbuch Verlag, April 2010, ISBN 978-3-426-78373-3). Die geplünderte Republik Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise beschreibt […]

Im Recht zu sein

Im Recht zu sein … »Im Recht zu sein kann vor Gericht zu einem entscheidenen Nachteil werden«, sagte schon der deutsche Dichter Heinrich von Kleist (1777 – 1811). Warum gilt diese Aussage immer noch? Ist die Bundesrepublik Deutschland kein Rechtsstaat? Auf dem Papier vielleicht, aber … »Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, […]

Grundrechtsschutz — Deutschland – Schweiz

Deutschland als Vorbild? Wohl Kaum ! Der Publizist und politische Kommentator Roger de Weck ist in einem Gespräch mit swissinfo.ch vom 14.12.2008 gefragt worden : „Die Schweiz präsentiert sich gerne als Muster-Demokratie. Was können wir von Deutschland lernen?“: Seine für Deutschland mehr als schmeichelhafte Antwort lautete: „Den besseren Schutz der Grundrechte, wie er in der […]