Schlagwort-Archive: Gerechtigkeit

Das Problem sind die Richter

ZDF – Frontal 21: „Bestellte Gutachten? – Versicherungen gegen Unfallopfer“ Das ZDF-Politmagazin Frontal 21 hat in seinem Beitrag von Jörg Göbel und Christian Rohde „Bestellte Gutachten? – Versicherungen gegen Unfallopfer“ vom 25.06.2013, 21:00 Uhr [1] am Thema vorbei berichtet. Zwar hat es die Nöte der Betroffenen richtig dargestellt, aber die Ursachen nur sehr unvollständig beleuchtet. […]

Fehlurteile – Im Namen des Volkes

Fehlurteile – Im Namen des Volkes 25% Fehlurteile Jedes Urteil eines Zivilgerichts wird gemäß § 311 Absatz 1 der Zivilprozessordnung mit der Formel „Im Namen des Volkes“ überschrieben und jedes Urteil eines Strafgerichts wird gemäß § 268 Abs. 1 der Starfprozssordnung ebenfalls mit der Formel „Im Namen des Volkes“ überschrieben. Angesichts der hohen Zahl von […]

Wenig Demokratie und noch weniger Rechtsstaat

Teil 1 – Wenig Demokratie trotz Wahlen Das Demokratiekonzept des Grundgesetzes Die Bundesrepublik Deutschland soll ein demokratischer Staat sein. Die Garantie aber auch diese Verpflichtung haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes den Bürgern der Bundesrepublik Deuschland gemacht. In Artikel 20 Absatz 1 des Grundgesetzes heißt es deshalb: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und […]

Willkürjustiz statt Rechtsstaat

Willkürjustiz statt Rechtsstaat – damals und heute Wer in Deutschland von einem deutschen Gericht Rechtsschutz erhofft, sollte sich die Worte des Freiherrn von Knigge über die Justiz des 18. Jahrhunderts vergegenwärtigen. Denn die Missstände in der deutschen Justiz, die Freiherr von Knigge schon im 18. Jahrhundert beschrieben hat, bestehen auch heute noch unverändert fort: „Wenn […]

Im Recht zu sein

Im Recht zu sein … »Im Recht zu sein kann vor Gericht zu einem entscheidenen Nachteil werden«, sagte schon der deutsche Dichter Heinrich von Kleist (1777 – 1811). Warum gilt diese Aussage immer noch? Ist die Bundesrepublik Deutschland kein Rechtsstaat? Auf dem Papier vielleicht, aber … »Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, […]