Kategorie Justiz

Wenig Demokratie und noch weniger Rechtsstaat

Teil 1 – Wenig Demokratie trotz Wahlen Das Demokratiekonzept des Grundgesetzes Die Bundesrepublik Deutschland soll ein demokratischer Staat sein. Die Garantie aber auch diese Verpflichtung haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes den Bürgern der Bundesrepublik Deuschland gemacht. In Artikel 20 Absatz 1 des Grundgesetzes heißt es deshalb: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und […]

Befangene Richter

Befangene Richter Mit zunehmender Prozessdauer nahm die Willkür der Justiz gegen mich kontinuierlich zu. Meine Anwälte schritten gegen diese Willkür – wenn überhaupt – nur sehr zaghaft ein. Deshalb versuchte ich mich selbst gegen die Willkür der Justiz zu schützen. Da bei den Landgerichten und Oberlandesgerichten anders als bei den Amtsgerichten ein sogenannter Anwaltszwang herrscht, […]

Buchtipp – Justizwillkür

Buchtipp zum Thema Justizwillkür In dem Buch „Angeklagt ist Deutschland – Ein Justizskandal“ geht es – kurz gesagt – darum, dass die deutsche Justiz einen Zivilprozess über zwanzig Jahre lang manipuliert und verschleppt hat, um mir mein Erbe mit gröbster Willkür in geradezu hinterhältiger Weise zu entziehen; und allgemein gesagt, geht es darum, dass in […]

Willkürjustiz statt Rechtsstaat

Willkürjustiz statt Rechtsstaat – damals und heute Wer in Deutschland von einem deutschen Gericht Rechtsschutz erhofft, sollte sich die Worte des Freiherrn von Knigge über die Justiz des 18. Jahrhunderts vergegenwärtigen. Denn die Missstände in der deutschen Justiz, die Freiherr von Knigge schon im 18. Jahrhundert beschrieben hat, bestehen auch heute noch unverändert fort: „Wenn […]

Ist die deutsche Justiz noch demokratisch?

Ist die deutsche Justiz noch demokratisch? Die Frage nach der demokratischen Legitimation der Gerichtsbarkeit stellt sich unter zwei Aspekten. Zum einen muss die Besetzung der Richterämter demokratisch erfolgen, und zum anderen müssen die Inhalte der richterlichen Entscheidungen demokratisch legitimiert sein. Demokratische Legitimation der Richterauswahl Angesehene Rechtswissenschaftler bestätigen, dass die Besetzung der Richterämter im Hinblick auf […]

Die deutsche Justiz – Ein Unrechtsregime ?

Angeklagt ist Deutschland – Ein Justizskandal Eine Buchvorstellung Dieses Buch ist ein Tatsachenbericht über einen Justizskandal. Grundlage dieses Buches sind Gila Seidls Erfahrungen mit der deutschen Justiz. In diesem Buch wird die deutsche Justiz aus der Sicht einer Betroffenen dargestellt. Die deutsche Justiz wird nicht dargestellt, wie sie laut dem Grundgesetz und der Rechtsordnung der […]

Psst! – Tag der Menschenrechte

Psst! Nur nicht darüber reden – heute ist der internationale Tag der Menschenrechte Psst! Nur nicht darüber reden! Denn die Menschenrechte werden aus der Sicht deutscher Politiker natürlich nur im Ausland verletzt; gern in Russland, China oder in der Türkei. Aber doch nicht bei uns!! So wird uns gern in Fest-, Gedenk- und Sonntagsreden versichert. […]