Aus dem Vorwort

Angeklagt ist Deutschland – Ein Justizskandal


Aus dem Vorwort

„Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland soll seinen Bürgern garantieren, dass die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer Staat ist. Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. In einer parlamentarischen Demokratie übt das Volk seine Herrschaft dadurch aus, dass es das Gesetzgebungsorgan, also das Parlament, in Wahlen bestimmt und dass die Regierung und Verwaltung sowie die Gerichtsbarkeit an die vom Parlament erlassenen Gesetze gebunden sind. Wenn sich eine Staatsgewalt der Bindung an die Gesetze entzieht, wird die Demokratie beseitigt.
Dieser Erfahrungsbericht schildert, wie sich die Justiz in Deutschland der Bindung an Gesetz und Recht entzieht. Dieser Erfahrungsbericht schildert ein seit zweiundzwanzig Jahren andauerndes Justizunrecht. Der vorliegende Erfahrungsbericht schildert Tatsachen. Die Gerichtsverfahren haben so, wie sie geschildert werden, stattgefunden.
Um die Verständlichkeit des Berichts zu erhalten, kann jedoch nicht jedes Detail und jede Facette dieses ungeheuerlichen Justizunrechts Erwähnung finden und die zeitliche Reihenfolge der Ereignisse nicht immer exakt eingehalten werden. In kursiver Schrift ist der Inhalt von Schriftsätzen, gerichtlichen Entscheidungen und anderen Dokumenten auszugsweise wiedergegeben worden. Deren Inhalt ist jedoch nur teilweise wörtlich, sondern ganz überwiegend lediglich sinngemäß wiedergegeben worden, um ein besseres Verständnis oder eine bessere Lesbarkeit zu erreichen und um das Urheberrecht des jeweiligen Verfassers nicht zu verletzen. Um eine Erkennbarkeit der beteiligten Personen zu vermeiden und um auszuschließen, dass sich die beteiligten Personen in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt fühlen, sind die Namen sämtlicher Beteiligter geändert, ist auf die Nennung von Personennamen teilweise und auf die Nennung von Ortsangaben vollständig verzichtet worden. Aus den gleichen Gründen sind die konkreten Daten von Schriftstücken, Terminen und Fristen überwiegend nicht genannt und teilweise verändert worden. …“


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